Archiv der Kategorie 'Repression'

Veranstaltung: Schweden zwischen „Wohlfahrtsstaat“ und der kapitalistischen Verelendung in der Gegenwart

Veranstaltung & Diskussion
Freitag, 03. Februar 2017 – 20:00 – Infoladen Benario, Nürnberger Str. 82, 90763 Fürth

Antifa SchwedenSchweden gilt auch heutzutage oft als ein fortschrittliches und tolerantes Land mit hohen Lebensstandards, sozialer Sicherheit und einem starken Wohlfahrtsstaat. Mag dies in den 60er und 70er Jahren gestimmt haben, so hat sich die Situation weiter Teile der Bevölkerung in Schweden drastisch verändert. Sozialer Kahlschlag und die Verschlechterung im Gesundheits- und Bildungssystem sind spürbar im kapitalistischen Alltag. Reaktionäre Kräfte nutzen die Verelendung der Menschen und breiten sich aus. Gleichzeitig sind linke Bewegungen gelähmt und scheinbar ohne Antworten. Trotzdem lohnt es sich die Geschichte der schwedischen Kämpfe für eine bessere Gesellschaft näher zu betrachten. Außerdem wird im Vortrag die aktuelle, politische Gemengelage näher beleuchtet.

DEZ09: Der Staat sieht rot: Kommunistenverfolgung und Rehabilitierung der Nazis in der Bundesrepublik

Veranstaltung und Diskussion mit Siegfried Imholz | 09. Dezember 2016, 20:00 Uhr | Infoladen Benario, Nürnberger Str. 82, 90763 Fürth

KPDVerbotVor 60 Jahren, am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands verboten. Das war der vorläufige Höhepunkt der schon seit 1946 wieder einsetzenden Verfolgung der Kommunisten in der Bundesrepublik. Von 1951 bis 1968 wurden 125 000 Ermittlungsverfahren gegen Kommunisten eingeleitet, über 7 000 zu Haftstrafen verurteilt und 80 Organisationen verboten, die als von der KPD gelenkt galten. „Die Zahl der zwischen 1951 und 1968 gefällten Urteile gegen Kommunisten lag fast siebenmal so hoch wie die gegen NS-Täter – obwohl die Nazis Millionen Menschen ermordet hatten“ (Jan Korte, Die Linke im Bundestag am 11.11.2010). Das Verbot der KPD war ein wirksames Mittel, die „einzige politische Gruppierung von Relevanz mundtot zu machen, die […] aus der NS-Belastung eines Beamten oder Richters dessen mangelnde Eignung ableitete“ (Domenik Rigoll 2013). Bereits 1951 verkündete die niedersächsische Landtagsabgeordnete Maria Meyer-Sevenich (SPD) den gemeinsamen Nenner der „Nachkriegsdemokraten“ von CDU, SPD und FDP: „Die Entnazifizierung ist nichts anderes als ein Mittel zur Bolschewisierung des westdeutschen Raumes.“
Mit diesem Verbot wurden Antikommunismus und Totalitarismustheorie zur rechtlich normierten Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Mit einem simplen Rot = Braun wurde mit dem vernichteten Braun auch Rot, das diesen Untergang maßgeblich herbeigeführt hatte, als ein verbrecherisches Unternehmen entsorgt. Die Bundesrepublik wurde ideologisch und materiell – mit einem erheblichen Bestand hochbelasteter Nazis auf allen politischen Ebenen – zum antikommunistischen Vorposten gegen die Sowjet-Union hochgerüstet. Sie konnte damit das wichtigste Requisit, den Antikommunismus, aus der braunen Vergangenheit in einen scheinbaren Neuanfang hinüber retten und die Feindschaft gegen Rot an ein und demselben Nagel mit der erzwungene Distanzierung von Braun zu hängen. Bis heute sind die Wirkungen sichtbar: Sie reichen von der Verharmlosung der Naziherrschaft und die unzureichenden Aufklärung über deren Ursachen, die Vertuschung von NSU-Verbrechen bis zur Diffamierung aller, die eine gerechtere Gesellschaftsordnung fordern.

Kundgebung: Antifaschismus ist nicht kriminell – Antifaschismus ist notwendig! Solidarität mit den angeklagten AntifaschistInnen

Am 18.04.2015 wollten die Neonazis der Partei „Der Dritte Weg“ am Fürther Bahnhofsplatz ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten und für eine neofaschistische Demonstration werben. Dieses Vorhaben hatte zahlreiche AntifaschistInnen auf den Plan gerufen, die es den Nazis unmöglich machten ihre Hetze ungestört wiederzugeben. Lediglich eine Handvoll FaschistInnen schafften es überhaupt zu ihrem Kundgebungsort zu gelangen. Antifaschistische Blockaden verwehrten den circa 15 Neonazis den Zugang zu ihrer Kundgebung, so dass diese gezwungen waren auf ihrem Ankunftsgleis zu verharren. Die Nazis auf dem Kundgebungsplatz wurden unterdessen von hunderten antifaschistischen GegendemonstrantInnen übertönt; Die Nazi-Kundgebung hatte dadurch keinerlei Außenwirkung. Nach diesem Flop wollten die FaschistInnen weiter nach Bamberg, um auch dort eine Kundgebung durchzuführen. Um das zu verhindern blockierten einige AntifaschistInnen auch die Abfahrt der Nazis mitsamt ihrem Mini-Lautsprecherwagen. Die den ganzen Tag schon aggressiv auftretende Polizei löste die Blockade schließlich durch Schläge und Tritte auf.

Kundgebung: Antifaschismus ist nicht kriminell – Antifaschismus ist notwendig! Solidarität mit den angeklagten AntifaschistInnen!
Samstag, 25. Juni | 13 Uhr | Dreiherrnbrunnen (Fußgängerzone) Fürth

Treffpunkt zur solidarischen Prozessbegleitung am 30. Juni um 8 Uhr vor dem Fürther Amtsgericht
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Let’s introduce: Vernetzung Antirepression

Vernetzung Antirepression

Seit einigen Monaten mehrt sich staatliche Repression gegen Antifaschist_innen in der Region. Eine Tatsache, die sich die Vernetzung Antirepression zur Aufgabe gemacht hat. Wir wollen ihr daher an dieser Stelle Raum für eine Vorstellung geben und auf ihre Homepage hinweisen.

Wir sind das Bündnis Vernetzung-Antirepression!

Wir sind diejenigen die immer wieder solidarisch gegen Nazis zusammenstehen, wenn der Staat mit allen Mitteln versucht gegen Aktivist_innen vorzugehen. Als Bündnis schaffen wir Vernetzung zwischen denen die nicht länger brennende Flüchtlingsunterkünfte, rechte Aufmärsche und rassistische Hetze hinnehmen wollen. Für die, die den gesellschaftlichen Verhältnissen etwas entgegenzusetzen haben!

Aktiver Antifaschismus ist derzeit wichtiger und legitimer denn je. Staatlicher und Gesellschaftlicher Rassismus treten wieder dermaßen offen und vernetzt zu Tage, das wir es als unsere Pflicht sehen unseren Protest, gemeinsam entschlossen und solidarisch für eine offene Gesellschaft ohne Grenzen auf die Straße zu tragen.

Das Bündnis „Vernetzung-Antirepression“ ist ein Zusammenhang verschiedener linker Gruppen in Nürnberg und Fürth. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, Fälle staatlicher Repression zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Darüber hinaus wollen wir die Betroffenen unterstützen, indem wir Spenden sammeln, Verfahren und Prozesse begleiten und auf Soli-Veranstaltungen verweisen.

Unterstützt uns bei Aktionen und Veranstaltungen und besucht uns unter: www.vernetzungantirepression.wordpress.com

Solidarität mit allen Betroffenen der massiven Repression gegen AntifaschistInnen!

Rechte Kleinstgruppen marschieren in Nürnberg seit Februar 2015 immer wieder auf, um ihre rassistische und menschenverachtende Hetze auf die Straße zu bringen. Begleitet werden diese Aufmärsche jeweils von einem breiten und vielfältigen antifaschistischen Protest. Stadt und Staat reagierten jedes mal mit massiver Repression. Ob es überzogenen Auflagen für die Anmeldungen von Gegenkundgebungen sind oder dutzende Ermittlungsverfahren mit denen AktivistInnen überzogen werden. Mittlerweile wurden schon etliche Strafbefehle mit überzogenen Geldstrafen verschickt, erste Menschen wurden vor Gericht gezerrt und zu mehreren hundert Euro Strafe verurteilt. Wir rechnen mit mehreren tausend Euro Kosten für die Betroffenen.

Solidarität kostet Geld! (mehr…)

Demo am 12.09. in München: Free Paul!

Fight Repression – Fight Racism
Fast jeden Tag brennen Unterkünfte für Asylsuchende, während rassistische Mobilisierungen die Ressentiments aus den Internetkommentarspalten auf die Straße spülen. Die allgegenwärtige, hasserfüllte Hetze wird bundesweit in Gewalt überführt – aus Worten werden Taten. Gleichzeitig gießt die Politik die Menschenfeindlichkeit in Gesetzestexte, während der Staat mit voller Härte gegen Menschen vorgeht, die sich dem Ganzen in den Weg stellen.

Dass entschlossener Antifaschismus in München auf wenig Gegenliebe seitens staatlicher Behörden stößt ist weder überraschend noch neu. Das Ausmaß der aktuellen Repressionswelle gegen Antifas können wir allerdings nicht einfach hinnehmen. Es reicht! Und das schon lange. Seit Monaten überzieht der Staat jene, die gegen die rassistischen Pegida-Märschen in München aktiv werden, mit massiver Repression. Wir sehen uns mit regelmäßiger Polizeigewalt, Festnahmen und zahlreichen Prozessen konfrontiert. Der bisherige Höhepunkt ist dabei die Inhaftierung des Antifaschisten Paul. Seit dem 20. Juli sitzt er in Untersuchungshaft. Als Vorwand muss ein kurzes Fähnchen herhalten, dass ihm als Waffe ausgelegt wird. Aus diesem – an Lächerlichkeit kaum zu überbietenden – Grund wartet Paul in Stadelheim seit Wochen auf seinen Prozess. Dieser soll am 15. September statt finden. Anlässlich des Prozesses wollen wir mit einer überregionalen Demonstration am 12. September unsere Wut in die Münchner Innenstadt tragen. Antifaschistischer Widerstand bleibt legitim und notwendig!

Demo: 12.9.15 / 14 Uhr Stachus / München
Kundgebung: 15.9.15 vor dem Gericht

Spendenaufruf für Anti-Pegida AktivistInnen in Nürnberg


Ein Video geht um die Welt. Darin zu sehen, zwei engagierte Antifaschisten, die das Fronttransparent des Rassistenaufzuges von Pegida in Nürnberg sicher stellen. Das Video sorgte im Netz für Aufregung und viele Lacher. Von allen Seiten wird die Aktion gelobt und Unzählige äußern ihre Solidarität.
Viele fragen wie man finanziell Unterstützung leisten kann. (mehr…)

Erneuter Spitzelversuch von Nazis in Nürnberg

Schon seit einiger Zeit ist in linken Zusammenhängen Nürnbergs bekannt, dass Max S. (mit diesem Namen stellte er sich zumindest Leuten und auf Facebook vor) mit Vorsicht zu genießen ist. Damals fiel er negativ auf, weil er mit Bullen redete, sich fälschlicherweise als Mitglied von Gruppen ausgab, bei denen er nicht ist und niemals war. Er rief in unpassenden Kontexten zu Gewalt auf (was bei Spitzeln, egal ob Bullen oder Nazis oft als Mittel zur Diskreditierung und Repression genutzt wird). Er behauptete, aus Göttingen zu kommen und dort auch in autonomen Strukturen (mehr…)

Oury Jalloh, das war Mord!

Transparentaktion in Fürth zum 10. Jahrestag der Ermordung Oury Jallohs

Zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau ermordet wurde.
Er wurde bei lebendigen Leib verbrannt und noch immer versuchen staatliche Stellen den Mord zu vertuschen. Anstatt Gutachten und Beweise für den Mord zu sichten, ermittelte die Justiz seitdem lediglich wegen fahrlässiger Tötung und verurteilte nur aufgrund des öffentlichen Drucks den Dienststellenleiter zu einer Geldstrafe…
Mehr Infos auf initiativeouryjalloh.wordpress.com
Tagtäglich kommt es in Deutschland zu rassistischen Polizeikontrollen und tätlichen Übergriffen durch RassistInnen und Nazis. Dabei sind die Täter nicht nur RassistInnen im Dienste des Staates oder von ihm geduldet: Die Täter sitzen genauso in der Justiz, die rassistische Tathintergründe leugnet oder versucht ihre KollegInnen zu schützen. So auch im Falle Oury Jallohs. Anstatt unabhängig zu ermitteln, verfolgen Polizei und Staatsanwaltschaft die Aktiven einer Initiative zur Aufdeckung des Mordes an Oury Jalloh. Dies ist nicht nur Ausdruck eines gesellschaftlichen Rassismus, es ist auch politisches Kalkül zur Spaltung der Gesellschaft.
Anstatt uns gegeneinander ausspielen zu lassen, werden wir gemeinsam gegen Rassismus, Ausbeutung und Armut kämpfen!
Oury Jalloh – das war Mord!
Rassismus bekämpfen – für eine solidarische Gesellschaft!

07. Januar 2015 | 14 Uhr | Hauptbahnhof Dessau-Roßlau
Demonstration zum 10. Jahrestag der Ermordung Oury Jallohs

Mobivideo

Urteil gegen Antifaschisten in Fürth

RojavaAm Dienstag, den 21.10. fand ein Prozess gegen einen Antifaschisten vor dem Amtsgericht Fürth statt.
Der Antifaschist wurde wegen Körperverletzung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, während der Anti-BiSF Aktionen im Januar einem Neonazi ins Gesicht geschlagen zu haben. Letztendlich wurde der Nazigegner wegen Beleidigung verurteilt.

Im Frühjahr 2014 fanden in Fürth Stadtratswahlen statt. Im Vorfeld musste die Tarnorganisation des Freien Netz Süd (FNS) die Bürgerinitiative Soziales Fürth (BISF) Unterschriften sammeln um zur Wahl zugelassen zu werden. Die NaziaktivistInnen des BISF waren fast täglich vor (mehr…)

Prozess gegen Antifa in Fürth – Kundgebung 21.10

Rojava
Am Dienstag, den 21. Oktober 2014 um 13 Uhr, findet im Fürther Amtsgericht eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der sich mit dem Vorwurf der Körperverletzung konfrontiert sieht. Der angebliche Geschädigte und Anzeigensteller ist ein Aktivist des verbotenen Nazinetzwerks „Freies Netz Süd“ und der sogenannten „Anti-Antifa“.Damit lässt sich die Justiz auf das Vorgehen der Nazis ein, die mit einer Anzeigenflut im Rahmen der Unterschriftensammlung zu den Stadtratswahlen, den Versuch unternahmen, AntifaschistInnen zu kriminalisieren und Informationen über sie zu sammeln.
Kundgebung : Dienstag, 21.10. | 12 Uhr | Amtsgericht Fürth (Bäumenstr. 32) (mehr…)

Solidarität mit den Geflüchteten in Berlin!

Die Antifaschistische Linke Fürth [ALF] solidarisiert sich mit den BewohnerInnen der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in der Berliner Ohlauerstraße.

Seit Ende 2012 besetzen Geflüchtete die leerstehende Schule, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen und ein Bleiberecht zu fordern. Anfang der Woche setzte die grüne Bezirksregierung die BewohnerInnen mit Hilfe von mehreren hundert Bullen unter Druck, damit diese aus der Schule ausziehen und in die menschenunwürdigen und eingezäunten „Sammelunterkünfte“ zurückkehren. Zynisch nannten die Bezirkspolitiker das „freiwilliger Auszug“. Der Presse wurde der Zugang zur Pressekonferenz der Geflüchteten nicht gestattet, man wollte keine kritische Öffentlichkeit erzeugen. Etliche BesetzerInnen ließen sich allerdings nicht unter Druck setzen und flüchteten auf das Dach um dort weiter auszuharren und Forderungen zu stellen (siehe unten). Heute (2.7.) hat die grüne Bezirksregierung um damit begonnen die Schule mit Hilfe von knapp 1000 Bullen räumen zu lassen. Seit Tagen ist Kreuzberg im Ausnahmezustand, es gab etliche Solidaritätsaktionen und Demonstrationen. Die Bullen und die Bezirksregierung gingen allerdings massiv gegen eine SchülerInnendemo vor, es kam zu etlichen Festnahmen und zu Verletzten.
Bleiberecht für alle! Staatlichen Rassismus angreifen!

Hier das Statement der Geflüchteten auf dem Dach: (mehr…)

Trauer um Mitstreiterin Alex

Wir dokumentieren eine Erklärung: „Un­se­re Freun­din und Weg­be­glei­te­rin Alex­an­dra Kiss hat sich am 2. Juni 2014 auf tra­gi­sche Weise das Leben ge­nom­men. Alex, Mit­be­schul­dig­te im lau­fen­den „RAZ-​Ver­fah­ren“, war eine lang­jäh­ri­ge Freun­din und Weg­ge­fähr­tin. Es ist nicht mög­lich, un­se­re Trau­er in Worte zu fas­sen. Alex war seit vie­len Jah­ren eine ak­ti­ve Ge­nos­sin im Netz­werk Frei­heit für alle po­li­ti­schen Ge­fan­ge­nen und hat sich so­li­da­risch und kon­se­quent für die Kämp­fe der po­li­ti­schen und so­zia­len Ge­fan­ge­nen ein­ge­setzt. Sie be­tei­lig­te sich an der Grün­dung und dem Auf­bau von Zu­sam­men Kämp­fen. Au­ßer­dem ar­bei­te­te sie für das Ge­fan­ge­nen Info mit wich­ti­gen Bei­trä­gen sowie guten Ideen und un­ter­stütz­te die Ver­brei­tung und Er­stel­lung der Zeit­schrift. Ihre So­li­da­ri­tät und ihr gro­ßes Herz für die Un­ter­drück­ten die­ser Welt – genau das hat Alex aus­ge­macht.“
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