Aktionen gegen die AfD in Fürth: Solidarität statt rechter Hetze. Fight Back. AfD stoppen!

Auf die Straße gegen Rassismus, Nationalismus, Autoritarismus und Wirtschaftsliberalismus!
Die AfD im Wahlkampf stören!
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Kommt in den Infoladen Benario. Nürnberger Str. 82. Fürth.

Am 09. September: Auf die Straße gegen die AfD in Nürnberg.
10.30 Uhr | Nelson Mandela Platz

Der lokale Ableger der PEGIDA-Bewegung taucht seit Monaten immer wieder in Fürth auf und inszeniert sich als kleine Gruppe von Kämpfer*innen gegen den Rest der Welt. Das kleine Trüppchen von Rassist*innen und Faschist*innen rund um den in Dambach lebenden Gernot Tegetmeyer erscheint dabei meist als lächerlich. Doch auch wenn ihre Auftritte für den Großteil der Fürther Bevölkerung – vor allem aufgrund der großräumigen Absperrungen der Polizei – in erster Linie nervig sind, eine Gefahr geht dennoch von ihnen aus.

Das Phänomen PEGIDA inszenierte sich erstmals als rassistische Reaktion auf Geflüchtete. Bundesweit ging die Gründung lokaler Ableger mit einem massiven Anstieg von Anschlägen auf Geflüchtetenunterkünfte einher. Auch wenn die PEGIDA-Demonstrant*innen als „besorgte Bürger“ aus der Mitte der Gesellschaft dargestellt wurden und werden – diese angebliche Mitte bereitet den Boden für faschistische Ideologien, ein Teil von ihnen schreitet selbst zur Tat, ein Teil applaudiert.

Die Alternative für Deutschland (AfD) stellt den als parteiförmigen Auswuchs dieser rassistischen Hetze dar. Einerseits vermag es die AfD mit kalkulierten Provokationen, die etablierten Parteien weiter nach rechts zu drängen. Andererseits bedienen sich diese der neuen Partei von Rechts, um eigene rassistische und völkisch-nationalistische Inhalte zu platzieren. Die Politik von CSU (sog. Integrationsgesetz) und großer Koalition (Asylrechtsverschärfungen) sprechen Bände.

Die Rhetorik des Rassismus – nah am Menschen und menschenverachtend
PEGIDA, AfD und Konsorten vermögen es, mit rassistischer Wir-gegen-Sie Rhetorik und der nationalistischen Inszenierung einer deutschen Nation und Kultur, die es zu verteidigen gilt, mediale und politische Wirkung zu erzielen. Rassismus und Nationalismus werden dabei als Lösung für gesellschaftliche Missstände propagiert. Ein Blick in die Programmatik der AfD zeichnet jedoch ein andere Bild: Mit den wirtschaftsliberalen, gewerkschaftsfeindlichen und innenpolitisch autoritären Forderungen würde die Partei die Zustände wieder einmal radikal verschärfen.

Ihre vermeintliche Kritik an der herrschenden Politik gibt sich stets einen sozialen Anstrich: Prekäre Arbeitsverhältnisse, schlechte Bildungschancen, ein verkommendes Gesundheitssystem, fehlender Wohnraum und die immer weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich – diese Themen sprechen nicht nur Rassist*innen an – es sind Probleme, mit denen wir alle zu kämpfen haben.

Innenpolitisch hätte diese Politik aber nicht nur für Geflüchtete oder Menschen muslimischen Glaubens verheerende Folgen. Repressive Politik gegen Andersdenkende würde weiter ausgebaut, Geld auch weiterhin en masse in die innere und äußere Aufrüstung gesteckt werden. Die von ihnen geforderte Privatisierung oder gar der Wegfall von Sozialleistungen träfe vor allem prekär Beschäftigte, einkommensschwache Familien, Erwerbslose und Hartz4-Empfänger*innen. Die Spaltung der Gesellschaft in „verwertbar“ und „nutzlos“ würde stärker als bisher voranschreiten und nach und nach die von den letzten Generationen erkämpften Rechte auffressen.

Sozial schreibt man nicht mit K wie Kapitalismus!
Eine radikale Kritik des Rassismus, Nationalismus und der unsozialen Politik der bürgerlichen Parteien ist bitter nötig. Sei es der Ausverkauf der kommunalen Sozialwohnungen, Energieversorger und Sozialeinrichtungen durch die Kommunen – die Unterfinanzierung der Bildung bei gleichzeitiger Überfinanzierung des Militärs – die militärische Abschottung Europas gegen Geflüchtete und die innenpolitische Verschärfung der Asylgesetzgebung – die globale, staatliche Absicherung kapitalistischer Wertschöpfung mit Kriegen und Abkommen – Gründe gibt es mehr als genug.

Die Auflösung dieser Widersprüche zu einer solidarischen und sozialen Gesellschaft aber schaffen wir nur gemeinsam. Nur gemeinsam können wir rassistischem und nationalistischem Geschrei entgegentreten und Freiheiten sichern und erkämpfen. Um tatsächlich eine solidarische und gerechte Gesellschaft zu erreichen, müssen wir Grenzen überwinden statt diese zu schaffen. Seien es Grenzen des Geschlechts, der Herkunft oder der Religion und die Grenze zwischen Arm und Reich.

Eine wirkliche Veränderung braucht außerdem einen radikalen Ausbruch aus der Logik der kapitalistischen Produktionsweise. Solidarische Arbeitsbedingungen, gleiche Verteilung des Erwirtschafteten, eine bedarfsorientierte Produktion und ein Ausbruch aus dem Privatbesitz an Produktionsmitteln müssen das Ziel unseres Handelns sein. Wir müssen uns organisieren, diskutieren und handeln, um eine Welt jenseits des Kapitalismus zu gewinnen und um dem besorgten Bürgertum, rechten Politiker*innen oder dem Rassismus der sogenannten Mitte der Gesellschaft antworten zu können:
Solidarität statt rechter Hetze.
Fight back!