Heraus zum revolutionären 1. Mai 2016 in Nürnberg!

1.Mai – ein Tag – tausend Gründe für Wider- stand…

Zwischen 50 und 90 Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Die meisten davon flüchten vor den Folgen der Politik der imperialistischen Staaten in Länder, in denen die Widersprüche selbst immer schärfer werden. Ein gigantischer Niedriglohnsektor und eine Arbeitsrealität, die vor allem durch die Motoren Angst und Konkurrenz am Laufen gehalten wird, ist für zahlreiche Menschen hier Realität und erwartet auch die Flüchtenden am Ende ihrer Odyssee. Die ideologische Brandstifteier der bürgerlichen Kräfte kanalisiert die aus dieser Ausbeutung und Unterdrückung entstehenden Ängste in rassistische Ressentiments.

Der Staat ist maßgeblicher Teil dieser Entwicklung. Der Gesetzgeber schürt Ängste, um sie später aufgreifen zu können: Mit der rassistischen Asylgesetzgebung, wie z.B. der Aussetzung des Familiennachzugs und anderen Ausgrenzungsmechanismen, werden in einem Tempo Fakten geschaffen, wie es sich Pegida & Co nur wünschen können. Instrumentalisiert wird, was instrumentalisierbar ist: die menschenverachtenden Attentate in Paris ebenso, wie die massenhaften sexistischen Übergriffe an Silvester in Köln. Reaktionäre VorkämpferInnen der patriarchal geprägten Geschlechter- und Rollenverhältnisse inszenieren sich als FeministInnen, jetzt wo Sexismus nur als Problem der vermeintlich kulturell rückständigen Einwanderer dargestellt wird.

Die Forderung, Fluchtursachen zu bekämpfen, dient Gauck, Merkel, von der Leyen & Co dazu, Militarismus und deutsche imperialistische Interessen voranzutreiben. Die FaschistInnen führen die Logik der staatlichen Reaktion zu Ende und stellen sich im Kampf um Sicherheit als die stärksten Partner dar. Geschützt und hofiert werden sie dabei vom deutschen Staat und einem großen Teil der Medienlandschaft, von den Verwaltungsbehörden, von Polizei und Justiz, die zum Beispiel hier in Nürnberg regelmäßig ganze Stadtteile absperren lassen, Sonder-U-Bahnen zur Verfügung stellen und den Nazis den ansonsten von GegendemonstrantInnen versperrten Weg frei prügeln – so geplant auch am ersten Mai 2016. Es liegt an uns allen, das nicht zuzulassen.

Auf den gesellschaftlichen Rechtsruck kann es nur eine Antwort geben: die Antwort des revolutionären Antikapitalismus! Es gilt sich zu entscheiden: wollen wir in einer Welt leben, in der Krieg und Rassismus Alltag sind, in der Arbeit nur bedeutet sich gegen Lohn zu verkaufen, in der Patriarchat und Sexismus Normalität sind und in der es keine Perspektive jenseits von Karriere und Konkurrenz gibt? Oder sollen wir den Kampf dagegen aufnehmen und uns einsetzen für eine solidarische und lebenswerte Zukunft?

Der 1.Mai ist der Tag, an dem wir klar machen: Wir haben uns entschieden! Wir kämpfen gegen Faschismus und Krieg, gegen Rassismus, Patriarchat und Sexismus! Und nicht nur das: wir greifen die Ursachen an – wir bekämpfen das herrschende System!

Heraus zum revolutionären 1.Mai – Kampf dem Faschismus – Kampf dem Kapital!

Den ganzen Aufruf gibt es Hier