Radio Revolution Dezember 2018

Es gibt wieder eine neue Sendung von Radio Revolution. Viel Spaß beim hören.

Radio Revolution, jeden 2. Mittwoch im Montag, zwischen 17 und 18 Uhr im Stoffwechsel auf Radio-Z

Keine Stimme für rechte Hetze – Kundgebung am 13.10.


13.10 | 15:30 Uhr |
Kohlenmarkt | Ubahn Fürth Rathaus

UPDATE: Bitte den geänderten Ort beachten. Die Kundgebung wird am Kohlenmarkt statfinden

Wohin wir unser Kreuz ganz bestimmt nicht setzen werden!
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) wurde 2013 gegründet. Seitdem hat sie sich auch in Bayern durch Rassismus und Nationalismus ausgezeichnet. So bezeichnete der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Martin Sichert den Wehrmachtsgeneral Erwin Rommel als eine „der ehrenhaftesten Gestalten des Zweiten Weltkriegs“. Die damalige Vorsitzende eines Nürnberger Kreisverbandes – Elena Roon – verschickte Hitler verherrlichende Bilder. Die Landtagskandidatin Corinna Schenz versucht zurzeit unter dem Deckmantel eines Bürgerbündnisses mit Neonazis von der NPD und von der Identitären Bewegung zu paktieren. Durch die Fokussierung auf das Thema „Flüchtlinge“ konnte die AfD bei der Bundestagswahl 12,6% holen. Diese Entwicklung steht nicht allein: In ganz Europa gewinnen rechte und rechtsradikale Parteien immer mehr Stimmen in ihren Ländern. Gerade deshalb ist es wichtig den menschenverachtenden Rassismus und Nationalismus dieser Parteien immer wieder anzusprechen und zu kritisieren. Auch in anderen politischen und sozialen Fragen hat die AfD nichts zu bieten…
Wohnraum für alle, statt Profitmaximierung!
Beim Thema Wohnraum setzt die AfD vor allem auf Privateigentum. Mit verschiedenen Maßnahmen sollen mittelständische Familien ermuntert werden, selber zu kaufen oder zu bauen. Einkommensschwache werden allerdings gar nicht berücksichtigt. Es wird nur erwähnt, dass ein minimaler „Grundstock“ an Sozialwohnungen vorhanden sein muss. Die zentrale Problematik, dass Wohnraum als Ware immer noch der kapitalistischen Profitmaximierung ausgesetzt ist, wird nicht berührt. Stattdessen soll Symptombekämpfung für einige wenige betrieben werden, nach dem Credo: „Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied“. Wir fordern stattdessen Investitionen in sozialen Wohnungsbau als erste Maßnahme und langfristig die Vergesellschaftung von Wohnraum. Zudem gilt es Leerstand den Menschen nutzbar zu machen und die Spekulation mit Immobilien zu beenden.
Solidarische Rente, statt rassistischer Spaltung!
Das Thema Rente findet im Wahlprogramm der bayrischen AfD nur auf einer von 100 Seiten Erwähnung. In der AfD selber kursieren Vorschläge von der Abschaffung der gesetzlichen Rente, dem Renteneintritt mit 70, der Förderung hoher Einkommen und Vermögen oder einem Aufschlag nur für Deutsche. Die „Schuldigen“ sind schnell gefunden: Nicht-Deutsche und „die Merkel“, weil sie diese angeblich nicht schlecht genug behandelt. Dabei liegt das Problem tatsächlich bei der Politik, aber an anderer Stelle: das aktuelle Rentensystem benachteiligt Menschen mit geringem Einkommen, mit Kindern und in sozialen Berufen und stürzt sie in Altersarmut, Krankheit, gesellschaftliche Isolation & Co. Wir fordern stattdessen zuallererst eine Anhebung des Einkommens schon vor der Rente, z.B. durch einen höheren Mindestlohn und Tarifpflicht für alle Betriebe, höhere Existenzsicherung und den kostenfreien Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe (Mobilität, Kultur, Bildung etc.).

Dieser kurze Blick in die inhaltliche Ausrichtung der AfD zeigt, dass sie keinesfalls die Partei des sog. „kleinen Mannes“ ist, als die sie sich immer darstellt. Andere Parteien wie die CSU nutzen den medialen Fokus auf Geflüchtete und die zunehmende gesellschaftliche Spaltung, um eine autoritärere und immer unsozialere Politik zu machen. Dabei verschwimmen die Grenzen zwischen der bürgerlichen Mitte und der extremen Rechten zunehmend. So setzt die CSU vor allem in der Sicherheitspolitik das um, was die AfD fordert. Ein Beispiel dafür ist die neue bayrische Grenzpolizei. Aber auch das neue Polizeiaufgabengesetz und die menschenverachtende Abschiebepraxis, welche derzeit monatlich das Leben von Menschen gefährdet, sind keinesfalls eine Lösung.
Sein Kreuz bei AfD, CSU und Konsorten zu setzen, führt zu einer weiteren Verschärfung der Lage, denn der Fehler liegt in dem System, das Profitmaximierung über Menschlichkeit und Spaltung über Solidarität setzt, dem Kapitalismus. Nur alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Zettel zu machen, wird an dieser Gesamtsituation nichts ändern.
Deshalb müssen wir uns selbst zusammenschließen und nach Alternativen für ein solidarisches Zusammenleben suchen, fernab von Spaltung, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit. Sei es in antirassistischen Gruppen wie dem Fürther Bündnis gegen Rechts oder dem Infoladen Benario, in der Gewerkschaft oder im Betrieb.
Lasst uns entschlossen und offensiv gegen rechte Hetze und ihre „Alternativen“ vorgehen!
Schließen wir uns zusammen und treten gemeinsam gegen Rassismus, Sozialabbau, faschistische Tendenzen und Kapitalismus ein!

Deshalb findet am 13.10. um 15:30 Uhr eine Kundgebung in der Fürther Innenstadt statt, um kurz vor der Landtagswahl nochmal ein starkes Zeichen zu setzen!

Film: Hamburger Gitter – 27.09. Babylon Fürth

Am 27.09.18 um 19 Uhr zeigen wir in Kooperation mit dem Babylon Fürth den Film Hamburger Gitter. Im Anschluss gibt es noch ein Gespräch mit Rechtsanwalt M. Brenner, der während des G20 Gipfel Mitglied des anwaltlichen Notdienstes war.

31.000 Polizisten, brennende Autos, 20 Regierungen zu Gast – eine Stadt scheint traumatisiert. Auch ein Jahr nach dem G20-Gipfel sucht die Polizei noch mit allen Mitteln nach hunderten Verdächtigen, die Politik fordert harte Strafen, die Gerichte leisten Folge und die wenigen kritischen Stimmen verblassen im allgemeinen Ruf nach Law and Order.
17 Interviewpartner*innen aus Polizei, Medien, Wissenschaft, Justiz und Aktivismus ziehen in diesem Film Bilanz. Welche Freiheitsrechte konnten in Hamburg dem Druck standhalten? War dieser Ausnahmezustand der Startschuss für eine neue sicherheitspolitische Normalität?

Ein Film von Marco Heinig, Steff en Maurer, Luise Burchard und Luca Vogel
Präsentiert von: Casablanca Filmkunsttheater, Interventionistische Linke Nürnberg, Radio Z, Babylon Kino & Antifaschistische Linke Fürth

Veranstaltungshinweis: Themenabend Türkei/Kurdistan

Im Folgenden möchten wir auf eine Veranstaltunge hinweisen, die im Juli in Fürth stattfindet und von den Genoss*innen des Infoladen Benario organisiert wird.

Themenabend Türkei/Kurdistan
06.07 | Infoladen Benario | 19 Uhr

Am kommenden Freitag wollen wir uns mit der politischen Situation in der Türkei und in Kurdistan beschäftigen.
Anfang des Jahres besetzte die türkische Armee nach einem Angriffskrieg die kurdisch-syrische Enklave Afrin. Der von Erdogan angekündigte Feldzug gegen die weiteren Teile Rojavas – in denen seit Ausbruchs des Syrien-Kriegs ein basisdemokratisches Rätesystem entwickelt wurde – blieb bisher aus. Stattdessen ließ Erdogan am 24.6. vorgezogen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten und erklärte sich noch in der Wahlnacht zum Sieger. Trotz massiver Repression und Wahlbetrugs konnte die linke HDP wieder die undemokratische 10 Prozent-Hürde überwinden und sitzt mit knapp 70 Abgeordneten im neuen Parlament.

An dem Themenabend werden mehrere Referent*innen berichten:
Niklas Haupt wollte als Wahlbeobachter in die Türkei, wurde aber am Flughafen in Izmir von der türkischen Polizei mehrere Stunden festgesetzt und anschließend abgeschoben. Er wird eine kurze Einführung in das Thema geben und von seinen Erfahrungen berichten.
Eine Aktivistin der Baugruppe „avahi“ berichtet über eine Delegationsreise nach Rojava und ihre Planungen, dort ein Gesundheitszentrum zu errichten.
Aktivistinnen der HDP und des Medya Volkshaus geben ihre Einschätzung zu den Wahlen in der Türkei und zu aktuellen politischen Perspektiven ab.

Veranstaltungshinweis: Antifaschistische Stadtrundgänge des Infoladen Benario – reloaded

Infoladen Benario

Mit dem Ludwig-Erhard-Zentrum setzte die Stadt Fürth im Mai einem Unterstützer und Profiteur des Nationalsozialismus ein Denkmal. Zugleich ist das LEZ ein Ausdruck der städtischen Erinnerungskultur, die sich in erster Linie an großen Namen orientiert, während die Erinnerung an Enteignung, Verfolgung, Repression und Vernichtung oftmals ein randständiges Dasein fristet. Mit der Wiederauflage der antifaschistischen Stadtrundgänge versuchen wir die Erinnerung an die Verfolgten, Ermordeten und jene, die Widerstand leisteten in die städtische Aufmerksamkeit zu rücken. Neben den Schicksalen von Menschen, geht es uns um die lokalen und gesellschaftlichen Bedingungen, die den Nationalsozialismus möglich gemacht haben – also um Ideologien, UnterstützerInnen, TäterInnen und jene, die weg geschaut haben. Erinnern bedeutet für uns auch den Blick auf heute zu richten, die Kontinuität rechten Denkens aufzuzeigen und diesem entgegenzutreten.

Arisierung in Fürth
07.07.18 – 14.00 – Kohlenmarkt

Von 1933 bis 1945 raubten die NationalsozialistInnen und ihre Helfershelfer den jüdischen NachbarInnen über 300 Grundstücke und Häuser, sowie 190 Unternehmen. 157 FürtherInnen mussten Schmuck und Wertsachen, weit unter dem tatsächlichen Wert, abliefern. Und von den NachbarInnen wurden noch die letzten Habseligkeiten der in die Gaskammern Deportierten günstig ersteigert. Unternehmer, wie Eckart, Metz oder Schickedanz und hunderte „normaler MitbürgerInnen“ waren die TäterInnen. Mit über 2000 Gesetzen und Verordnungen „verrechtlicht“, war die Arisierung der größte Raub in der Geschichte der Stadt.

Der Stadtrundgang wird von Siegfried Imholz geleitet.

Widerstand gegen den Nationalsozialismus
21.07.18 – 14.00 – Grüner Markt

Während des „Dritten Reiches“ fielen über 40 Millionen Menschen dem Vernichtungswahn der FaschistInnen zum Opfer. Sie wurden in Vernichtungs-​ und Konzentrationslagern zu Tode gefoltert, auf offener Straße erschlagen oder durch die Truppen der Wehrmacht und Waffen-​SS in einem vernichtenden Angriffskrieg er-mordet. Was passierte in dieser Zeit in der Kleeblattstadt? Wie sah der antifaschistische Widerstand in Fürth aus? Wo sind die Zeugnisse dieser Zeit noch heute im Stadtbild sichtbar? Wie wird in Fürth der Opfer gedacht?

Der Stadtrundgang wird von Siegfried Imholz geleitet.

Gemeinsam, entschlossen, dem Rechtsruck entgegentreten!

neuer versuch

Am 09/06/18 gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg

  • 8:30 Uhr Kundgebung vor der Meistersingerhalle und Aktionen gegen den Parteitag
  • 11.30 Demonstration an der Meistersingerhalle

Am 30/06/18 gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg

  • Achtet auf Ankündigungen

Kommt am 09.06. mit uns auf die Straße um gegen den Landesparteitag der rassistischen Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren.
Dieses Jahr stehen in Bayern mal wieder die Landtagswahlen an. Die unterschiedlichen bürgerlichen Parteien lärmen dementsprechend vor sich hin. Vieles davon ist Wahlkampfgewäsch, allerdings sollte man deshalb nicht die Wirkung mancher Gesetze wie beispielsweise die des neuen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) auf die leichte Schulter nehmen. Ein Gesetz, dass in seiner Willkür seit 1945 wohl ungeschlagen ist. Mit diesem Gesetz wird es möglich sein, Menschen ohne Grund einzusperren, zu überwachen oder in sonstigen Formen zu gängeln. Mit der CSU an der Spitze Bayerns ist der Kurs klar gesetzt: Weiter nach rechts außen. Jedoch darf man trotz einer erzreaktionären CSU auch in Bayern die faschistische AfD nicht unterschätzen.
AfD
Diese erreichte in den Bundestagswahlen in Bayern 12,4 Prozent und lag somit nur 0,2 Prozent unter dem Bundesergebnis.
Die AfD hat es geschafft sich bei vielen, auch bei ArbeiterInnen, als scheinbar gute Alternative zum Einheitsbrei der etablierten Parteien darzustellen. Dass sie genau das nicht ist (zumindest nicht für die lohnabhängige Klasse) zeigt sich in ihrem Grundsatzprogramm. Alice Weidel, AfD-Spitzenpolitikerin, erarbeitete das ArbeiterInnen feindliche Wirtschaftsprogramm der Partei. Sie hat für die Investment-Bank Goldman Sachs gearbeitet, die durch Finanzanlagen die Vermögen reicher „Investoren“ vermehrt. Aus so einer Feder kommen dann auch Forderungen nach der Privatisierung von Arbeitslosengeld I und einer weiteren Erhöhung der Lebensarbeitszeit.
Von ihrem eigentlichen neoliberalen Wirtschaftsprogramm lenkt die Partei gezielt ab. In einem internen Strategiepapier empfiehlt sie, die soziale Frage (steigende Mieten, sinkende Löhne, …) – also Themen, die uns tatsächlich interessieren sollten – im Wahlkampf auszulassen. Statt dessen soll auf Hetze gegen Geflüchtete und die Angst vor einer vermeintlichen Islamisierung gesetzt werden. Indem sie u.a. Rassismus, Nationalismus und Sexismus schüren, treiben sie die Spaltung der Lohnabhängigen in allen Bereichen voran. Sie wünschen sich Frauen zurück an den Herd, sie wollen hier keine Geflüchtete, sie wollen, dass man endlich wieder offen rassistisch sein kann. Sie wollen, das wir noch effizienter ausgebeutet werden und dass jedeR, der dagegen aufbegehrt, kriminalisiert wird. *In Nürnberg zeigt sich das bspw. durch die Versuche des AfD Bundestagsabgeordneten Martin Sichert, der Obdachlos nutzt um seinen Rassismus zu verbreiten. Sie sind keine Alternative für uns. JedeR der dieser Partei seine Unterstützung gibt, handelt gegen die Interessen der lohnabhängigen Klasse.
CSU
Die anderen Parteien versuchen mit einer ebenfalls schärferen Gangart die reaktionären Tendenzen der Gesellschaft für sich zu nutzen. Entweder werden lang gehegte Träume, wie Gesetzesverschärfungen, im Schutze der sowieso schon aufgeheizten Stimmung durchgesetzt oder man versucht mit ebenfalls rechten Forderungen und rassistischem Getöse ein paar Wählerstimmen zu gewinnen. Der Rechtsrutsch ist nichts, was von selbst passiert, sondern gezielt vorangetrieben wird. Wie bereits erwähnt ist die CSU hierfür leuchtendes Beispiel: Ein eigenes Integrationsgesetz, Lager zur Internierung von Geflüchteten, neues Polizeiaufgabengesetz, um nur einige Schweinereien, die auf dem Mist dieser Partei gewachsen sind zu benennen. Die CSU ist in Bayern die stärkste Kraft und in ihren Äußerungen sowie Taten teilweise nur schwer von der AfD zu unterscheiden. Es bleibt in Bayern derzeit also fraglich ob die Wahlen eher Richtung Pest oder Cholera tendieren werden.
Andere Parteien
Was jede Partei, ob nun AfD, CDU/CSU, FDP, SPD oder Grüne eint, ist, dass sie keine Alternative für uns, die lohnabhängige Klasse darstellen. Natürlich unterscheiden sich die Parteien in dem gewünschten Grad der Ausbeutung der Lohnabhängigen, der Regulierung des Marktes durch den Staat, Umweltfragen und so weiter. Aber für all diese Parteien ist es lediglich relevant, dass das deutsche Kapital mächtiger wird. Sie verschlimmern gemeinsam unsere Lebensverhältnisse und spucken auf unsere Interessen.
Selbstorganisierung
Wir, die lohnabhängige Klasse, müssen unsere Belange formulieren und gemeinsam, solidarisch und selbstorganisiert für sie kämpfen. Wir wollen keine Vertreter, die für uns bestimmen, was gut für uns ist, wir wollen selbst entscheiden wie unser alltägliches Leben aussieht. Wir wollen selbstbestimmt und frei von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung leben können. Wir werden uns nicht länger von Rassismus, Nationalismus, Sexismus und Sozialchauvinismus spalten lassen. Wir kämpfen für eine bessere Welt als die, der Zerstörung von Mensch und Natur. Wir tun das in dem Bewusstsein, dass unser Kampf nicht aussichtslos ist. Selbst Bayern war nicht immer ein Hort der Reaktion. Vor 100 Jahren riefen SozialistInnen in München die bayerische Räterepublik aus. Anderswo auf der Welt, gibt es auch heute noch erfolgreiche Versuche, eine Gesellschaft jenseits von Kapitalismus und Patriarchat aufzubauen, beispielsweise die kurdische Autonomieregion Rojava.
Das Wissen, das wir in unserem Kampf gegen das kapitalistische System nicht allein sind, lässt uns nie den Mut verlieren und gerade jetzt ist es wichtig als starke und geeinte linksradikale Bewegung in Deutschland der reaktionären Mobilmachung etwas entgegen zu setzen. Wir werden den FaschistInnen, RassistInnen und NationalistInnnen keine ruhige Minute mehr lassen.
Auf die Straße gegen Faschismus – AfD Landes- und Bundesparteitag angreifen, stören , verhindern!

Aufruf als PDF

Proteste gegen das Ludwig-Erhard-Zentrum:

17.05 | 17:00 Uhr | Kohlenmarkt | U-Bahn Station Rathaus
18.05 | 08:30 Uhr | Kohlenmarkt | U-Bahn Station Rathaus


(mehr…)

Das war die Vorabenddemo 2018

Vorabenddemo2018
Unter dem Motto „Den Kapitalismus überwinden! Für eine Welt jenseits von Rassismus, Krieg und Krise!“ mobilisierten wir auch dieses Jahr wieder zu einer antikapitalistischen Vorabenddemonstration am 30.04. in Fürth.
Dem Aufruf folgten mehr als 250 Menschen, die laut- und ausdrucksstark ihre Wut auf das kapitalistische System auf die Straße trugen.
„Der Anstieg der Teilnehmerzahlen zeigt die Wichtigkeit und Wirksamkeit antifaschistischer und antikapitalischer Politik“, so eine Sprecherin der Antifaschistischen Linken Fürth.
Neben dem Demozug der von der Fürther Freiheit aus, durch die Fußgängerzone, Königstraße, Grünen Markt, Gustavstraße und dann König-, bzw. Nürnberger Straße bis zum Infoladen Benario ging, hängten Aktivist*innen an thematisch passenden Stellen Schilder auf, die unter anderem Pegida, Krieg und die neoliberale Stadtpolitik in Fürth thematisieren.
In mehreren Redebeiträgen von u.a. den Prolos Nürnberg, dem Bündnis gegen Rechts und der Organisierten Autonomie ging es um die kommende Landtagswahl, Pegida und die unsoziale herrschende Politik.


Veranstaltung zur Repression beim G20-Gipfel in Hamburg

Mittwoch 9. Mai | 19 Uhr | Infoladen Benario: Nürnberger Str. 82 | U-Bahn Jakobinenstr.

Hunderttausende aus allen Spektren der Linken haben gegen den G20-Gipfelin Hamburg demonstriert. Schon im Vorfeld wurden Camps und Demos verboten, Wohnungen durchsucht und es kam zu GefährderInnen-Ansprachen und Einreiseverboten.

Unzählige wurden von der Polizei verletzt. Es gab hunderte Ingewahrsam- und Festnahmen – manche sitzen immer noch im Knast. Die GenossInnen wurden eingesperrt, weil wir gemeinsam gegen die menschenverachtende Politik der G20 und den unsinnigen Gipfel protestierten. Jetzt brauchen die Eingesperrten und die Menschen, die von Repression betroffen sind, unsere Unterstützung!

Der G20-Gipfel war auch ein Gipfel der Repression. Es wird gegen tausende ermittelt. Immer wieder gibt es Hausdurchsuchungen. Bei der Infoveranstaltung wollen wir uns mit einem Vertreter aus Hamburg über den aktuellen Stand der Ermittlungsverfahren und Prozesse informieren. Kommt vorbei und zeigt euch solidarisch!

Der 1. Mai bleibt rot! Alle auf die Straße gegen Pegida!


1. Mai | 10 Uhr | Hauptbahnhof Fürth | Gewerkschaftsdemo
Die Rassist*innen von Pegida Nürnberg planen am 1. Mai in Fürth aufzumarschieren. Dies ist ein Angriff auf alle Gewerkschaften, Antikapitalist*innen und die gesellschaftliche Solidarität.
Stadt und Bullen machen den Reaktionären auch noch Geschenke, indem sie die Demo, die vom Obstmarkt bis zur Hardhöhe führt, von 14 auf 11 Uhr gelegt haben, um den Gegenprotest zu minimieren, da viele Antifaschist*innen auf den diversen 1. Mai Demos in Fürth und Nürnberg sind. Damit zeigt die so angeblich tolerante Stadtregierung mal wieder ihr wahres Gesicht.

Wir fordern:
► Kein Pegida-Aufmarsch! Weder am 1. Mai noch sonstwann!
► Keine Geschenke für Rassist*innen von Stadt und Polizei

Egal wann und wo Pegida aufmarschieren werden, wir werden da sein und unseren Protest auf die Straße tragen und wir rufen euch dazu auf mit dabei zu sein!
► Denn der 1. Mai bleibt rot! ◄

Weitere Infos und Details folgen.
Presse: Nordbayern.de

12.4. – Ehrung für Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann


Donnerstag 12.04 | 17 Uhr | Gedenktafel an der Uferpromenade
Wir dokumentieren den Aufruf des Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus (zu dem auch wir gehören) zur Gedenkveranstaltung an die beiden jüdischen Kommunisten aus Fürth: Rudolf Benario und Ernst Goldmann:

Am 12.April 1933, wurden die zwei jungen 25 Jahre alten Fürther Kommunisten Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann nach grausamen Misshandlungen von den Nazis im KZ Dachau ermordet. Auch 85 Jahre später vergessen wir nicht, wogegen und wofür sich diese mutigen Menschen eingesetzt haben:
Nämlich GEGEN Faschismus und Krieg und FÜR eine gerechte Gesellschaft ohne Rassismus, Unterdrückung und Ausbeutung.

Der Jahrestag der Ermordung von Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann ist für uns nicht nur ein Tag des Erinnerns. Wir sehen in ihrem Kampf und dem Kampf der vielen anderen Antifaschisten einen Auftrag für heute, nicht nur vor den Faschisten und Rassisten zu warnen, sondern sie aktiv zu bekämpfen, damit sich ein 1933 nicht mehr wiederholt.

Deshalb auch unser Engagement gegen Pegida, AfD und allen sonstigen rechten Stichwortgebern aus Politik und Gesellschaft. Denn mit plumper Hetze gegen Ausländer und Migranten, mit Hetze gegen Arbeits-und Obdachlose wird einzig und allein den rechten Schlägern die Richtung gewiesen. Dagegen wehren wir uns – das sind wir allen vom Faschismus ermordeten, verfolgten und geschundenen Menschen schuldig.

Wir, das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die Stadt Fürth und der Infoladen Benario laden Sie ein zur Gedenkveranstaltung und Ehrung von Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann am Donnerstag, den 12.4. um 17:00 Uhr. Wir treffen uns an den 3 Birken an der Uferpromenade. Es sprechen unter anderem Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und Vertreter des Fürther Bündnis und des Infoladens Benario.

Besonders bedanken wir uns bei den Schauspielerinnen und Schauspieler des Ensembles des Stadttheater Fürths, die in selbst erarbeiteter Form den geschichtlichen Hintergrund und die Aktualität dieses besonderen Ortes in Fürth nahe bringen. Schon im Laufe des Tages präsentieren sie dieses selbst erarbeitete Spiel mehreren Schulklassen an diesem Ort, an dem Benario und Goldmann die Birken an dem Bootshaus des Ruder und Kanuvereins, in dem beide Mitglied waren, gepflanzt haben.

Seit 2007 steht dort eine Gedenktafel, die Schülerinnen und Schüler erarbeitet haben. Diese Tafel und auch die 3 Birken sind seit einiger Zeit Ziel von Anschlägen seitens Neonazis.

Die Gedenktafel wurde immer wieder beschmiert, zerkratzt und gestohlen. Letztes Jahr haben die Neonazis die stattlichen Birken dann so stark beschädigt, dass diese wohl nicht mehr zu retten sind.
Diese Schandtaten haben in der Öffentlichkeit große Abscheu hervorgerufen, zumal bisher kein Täter ermittelt worden ist.Das kann so nicht mehr weiter hingenommen werden und deshalb gibt es Pläne den Gedenkort so zu gestalten, dass das Erinnern und Mahnen auch in Zukunft an diesem Ort gesichert ist. Umso mehr und vor dem Hintergrund dieser zunehmenden Anschläge seitens der Neonazis wollen wir das Gedenken am 12.April 2018 in besonderer Weise gestalten und laden Sie dazu ein, dies mit uns begehen.

Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Überwachungsstaat stoppen!



Samstag 7.04 | 11Uhr | Weißer Turm

Am Samstag findet ab 11 Uhr am Weißen Turm eine Kundgebung gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) statt. Organisiert wird das ganze vom „SDS Nürnberg“ und von „Die Linke Nürnberg-Fürth“.
Das PAG erlaubt es der Polizei unter anderem Handgranaten einzusetzen, Demonstrationen abzufilmen, gegen Menschen zu ermitteln ohne Verdacht auf konkrete Straftaten, DNA-Entnahmen ohne richterlichen Beschluss und noch vieles mehr (--> Artikel von netzpolitik.org).
So wie es im Moment aussieht, wird der grundrechtswidrige Gesetzesentwurf wohl am 11.05.2018 verabschiedet, deswegen ist es unglaublich wichtig sich nicht auf eventuelle Verfassungsklagen zu verlassen, sondern schon jetzt die Initiative zu ergreifen und gegen das Gesetz auf die Straße zu gehen!

Aufruf zur kritischen Prozessbegleitung und Kundgebung am 4.4.2018 am Amtsgericht Nürnberg


Am Mittwoch den 04.04.2018 um 14:00 Uhr beginnt am Amtsgericht Nürnberg (Saal 28) nun der 2. Prozess gegen einen Aktivisten, der sich am 31. Mai 2017 während der versuchten Abschiebung eines Nürnberger Berufsschülers nach Afghanistan, solidarisch verhielt. Das Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen ruft zur kritischen Prozessbegleitung auf und veranstaltet ab 13:00 Uhr eine Solidaritätskundgebung vor Ort.

Wir werden die Kriminalisierung der Menschen, die sich am 31. Mai der versuchten Abschiebung widersetzten, nicht dulden. Ziel des harten Vorgehens seitens der Staatsanwaltschaft und der Polizei ist hierbei die Bemühung, den Widerstand gegen eine menschenverachtende und rassistische Verwaltungspraxis zu delegitimieren und den darauf folgenden völlig eskalierenden Polizeieinsatz mit vielen verletzten Protestierenden, zu rechtfertigen. Zu diesem Zweck fahren sie schwere Geschütze, wie den erst vergangenes Jahr geschaffenen Gummiparagraphen 114§ StGB auf, der letztlich eine jede Berührung mit BeamtInnen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Monaten ahnden soll.

Doch wie auch immer sich das Innenministerium, Staatsanwaltschaft und Polizei abmühen mögen die Geschehnisse des 31. Mai in ihrem Interesse umzudeuten, wir werden es ihnen unmöglich machen. Eine Verhandlung im Nebenzimmer jenseits der Öffentlichkeit und ohne Bezugnahme zu dem brutalen Angriff der PolizistInnen auf die Solidarischen vor Ort, wird es für sie nicht mehr geben.

Kommt zahlreich und verbreitet es weiter!