Keine Besserung in Sicht
Die Krise des Kapitalismus ist längst chronisch geworden. Die Verheerungen marktradikaler Krisenlösungen haben nicht nur in den Ländern Südeuropas prekäre Lebensbedingungen zum Alltag gemacht. Auch in Deutschland gehören Leih- und Zeitarbeit, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot seit Jahren zum sozialpolitischen Normalzustand. Zugleich schickt sich die EU an, außenpolitisch ihre Machtposition zu stärken. Im Kontext internationaler Bündnisse sichert sie mit Kriegen, Interventionen und Embargos die Logistik des Kapitalismus und geopolitische Machtinteressen – am Horn von Afrika, in Mali und in Syrien. In der Migrationspolitik der EU ist ebenfalls eine Militarisierung auszumachen, die sich im Einsatz von Kriegsschiffen, Drohnen und der Aufrüstung der Grenzschutzagentur FRONTEX äußert – aber auch in den Bündnissen mit libyschen Milizen, afrikanischen Autokratien und der türkischen Diktatur. Die Antwort auf Migration in die EU wird nicht zuletzt rassistisch formuliert. Die Salonfähigkeit rechten Denkens durchzieht staatliche Politik in Ungarn, Polen oder Österreich, lässt auch die sog. etablierten Parteien in Deutschland rassistische Migrations- und Abschiebegesetze verabschieden, äußert sich in unzähligen Demonstrationen rechter Bewegungen und mündet in rechtem Terror. Diese Entwicklungen finden auf lokalen Maßstabsebenen ihren Niederschlag, so auch in Fürth. Nach Jahren neonazistischer Aktivitäten und Anschläge, versucht mit PEGIDA ein vergleichsweise neuer rechter Akteur in Fürth Fuß zu fassen. Selbst wenn die rechte „Sekte“ zahlenmäßig harmlos ist – die Wahlerfolge der AfD zeigen, dass auch in Fürth nicht nur Toleranz und Weltoffenheit herrschen. Gleichzeitig forciert die Stadtregierung eine neoliberale Politik, die die Stadt im unternehmerischen Wettbewerb erfolgreicher machen soll. Der „Standort Fürth“ wird attraktiv gemacht und produziert damit zugleich Wohnungsnot und den Ausschluss vom städtischen Leben.
Doch während sich die neoliberale Politik in Europa, Deutschland und in Fürth weiter verschärft, werden ihre Folgen immer von Protest und Widerstand begleitet. Im Rahmen der G20-Proteste trugen Zehntausende ihre Wut und Kritik am kapitalistischen System auf die Straße – Woche für Woche demonstrieren Antirassist*innen gegen Rechte und Neonazis, kämpfen gegen Zwangsräumungen, für bezahlbaren Wohnraum, bessere Lohnarbeitsverhältnisse und für feministische Perspektiven. All diese Kämpfe verdeutlichen die Notwendigkeit, die Kritik und den Widerstand gegen prekäre Lebensbedingungen, Abschottung und Krieg antikapitalistisch zuzuspitzen und nationalistisches, rassistisches und sexistisches Denken offensiv zu attackieren. Seit 2009 gibt uns dies den Anlass für die antikapitalistische Vorabenddemo zum 1. Mai, mit der wir abseits unserer alltäglichen Kritik und Praxis die Perspektive einer Welt der Freien und Gleichen stärken wollen.
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Die Rassist*innen von Pegida Nürnberg planen am 1. Mai in Fürth aufzumarschieren. Dies ist ein Angriff auf alle Gewerkschaften, Antikapitalist*innen und die gesellschaftliche Solidarität.
Stadt und Bullen machen den Reaktionären auch noch Geschenke, indem sie die Demo, die vom Obstmarkt bis zur Hardhöhe führt, von 14 auf 11 Uhr gelegt haben, um den Gegenprotest zu minimieren, da viele Antifaschist*innen auf den diversen 1. Mai Demos in Fürth und Nürnberg sind. Damit zeigt die so angeblich tolerante Stadtregierung mal wieder ihr wahres Gesicht.
Wir fordern:
► Kein Pegida-Aufmarsch! Weder am 1. Mai noch sonstwann!
► Keine Geschenke für Rassist*innen von Stadt und Polizei
Egal wann und wo Pegida aufmarschieren werden, wir werden da sein und unseren Protest auf die Straße tragen und wir rufen euch dazu auf mit dabei zu sein!
► Denn der 1. Mai bleibt rot! ◄
Weitere Infos und Details folgen.
Presse: Nordbayern.de
Donnerstag 12.04 | 17 Uhr | Gedenktafel an der Uferpromenade
Wir dokumentieren den Aufruf des Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus (zu dem auch wir gehören) zur Gedenkveranstaltung an die beiden jüdischen Kommunisten aus Fürth: Rudolf Benario und Ernst Goldmann:
Am 12.April 1933, wurden die zwei jungen 25 Jahre alten Fürther Kommunisten Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann nach grausamen Misshandlungen von den Nazis im KZ Dachau ermordet. Auch 85 Jahre später vergessen wir nicht, wogegen und wofür sich diese mutigen Menschen eingesetzt haben:
Nämlich GEGEN Faschismus und Krieg und FÜR eine gerechte Gesellschaft ohne Rassismus, Unterdrückung und Ausbeutung.
Der Jahrestag der Ermordung von Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann ist für uns nicht nur ein Tag des Erinnerns. Wir sehen in ihrem Kampf und dem Kampf der vielen anderen Antifaschisten einen Auftrag für heute, nicht nur vor den Faschisten und Rassisten zu warnen, sondern sie aktiv zu bekämpfen, damit sich ein 1933 nicht mehr wiederholt.
Deshalb auch unser Engagement gegen Pegida, AfD und allen sonstigen rechten Stichwortgebern aus Politik und Gesellschaft. Denn mit plumper Hetze gegen Ausländer und Migranten, mit Hetze gegen Arbeits-und Obdachlose wird einzig und allein den rechten Schlägern die Richtung gewiesen. Dagegen wehren wir uns – das sind wir allen vom Faschismus ermordeten, verfolgten und geschundenen Menschen schuldig.
Wir, das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, die Stadt Fürth und der Infoladen Benario laden Sie ein zur Gedenkveranstaltung und Ehrung von Dr. Rudolf Benario und Ernst Goldmann am Donnerstag, den 12.4. um 17:00 Uhr. Wir treffen uns an den 3 Birken an der Uferpromenade. Es sprechen unter anderem Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und Vertreter des Fürther Bündnis und des Infoladens Benario.
Besonders bedanken wir uns bei den Schauspielerinnen und Schauspieler des Ensembles des Stadttheater Fürths, die in selbst erarbeiteter Form den geschichtlichen Hintergrund und die Aktualität dieses besonderen Ortes in Fürth nahe bringen. Schon im Laufe des Tages präsentieren sie dieses selbst erarbeitete Spiel mehreren Schulklassen an diesem Ort, an dem Benario und Goldmann die Birken an dem Bootshaus des Ruder und Kanuvereins, in dem beide Mitglied waren, gepflanzt haben.
Seit 2007 steht dort eine Gedenktafel, die Schülerinnen und Schüler erarbeitet haben. Diese Tafel und auch die 3 Birken sind seit einiger Zeit Ziel von Anschlägen seitens Neonazis.
Die Gedenktafel wurde immer wieder beschmiert, zerkratzt und gestohlen. Letztes Jahr haben die Neonazis die stattlichen Birken dann so stark beschädigt, dass diese wohl nicht mehr zu retten sind.
Diese Schandtaten haben in der Öffentlichkeit große Abscheu hervorgerufen, zumal bisher kein Täter ermittelt worden ist.Das kann so nicht mehr weiter hingenommen werden und deshalb gibt es Pläne den Gedenkort so zu gestalten, dass das Erinnern und Mahnen auch in Zukunft an diesem Ort gesichert ist. Umso mehr und vor dem Hintergrund dieser zunehmenden Anschläge seitens der Neonazis wollen wir das Gedenken am 12.April 2018 in besonderer Weise gestalten und laden Sie dazu ein, dies mit uns begehen.
Samstag 7.04 | 11Uhr | Weißer Turm
Am Samstag findet ab 11 Uhr am Weißen Turm eine Kundgebung gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) statt. Organisiert wird das ganze vom „SDS Nürnberg“ und von „Die Linke Nürnberg-Fürth“.
Das PAG erlaubt es der Polizei unter anderem Handgranaten einzusetzen, Demonstrationen abzufilmen, gegen Menschen zu ermitteln ohne Verdacht auf konkrete Straftaten, DNA-Entnahmen ohne richterlichen Beschluss und noch vieles mehr (--> Artikel von netzpolitik.org).
So wie es im Moment aussieht, wird der grundrechtswidrige Gesetzesentwurf wohl am 11.05.2018 verabschiedet, deswegen ist es unglaublich wichtig sich nicht auf eventuelle Verfassungsklagen zu verlassen, sondern schon jetzt die Initiative zu ergreifen und gegen das Gesetz auf die Straße zu gehen!
Am Mittwoch den 04.04.2018 um 14:00 Uhr beginnt am Amtsgericht Nürnberg (Saal 28) nun der 2. Prozess gegen einen Aktivisten, der sich am 31. Mai 2017 während der versuchten Abschiebung eines Nürnberger Berufsschülers nach Afghanistan, solidarisch verhielt. Das Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen ruft zur kritischen Prozessbegleitung auf und veranstaltet ab 13:00 Uhr eine Solidaritätskundgebung vor Ort.
Wir werden die Kriminalisierung der Menschen, die sich am 31. Mai der versuchten Abschiebung widersetzten, nicht dulden. Ziel des harten Vorgehens seitens der Staatsanwaltschaft und der Polizei ist hierbei die Bemühung, den Widerstand gegen eine menschenverachtende und rassistische Verwaltungspraxis zu delegitimieren und den darauf folgenden völlig eskalierenden Polizeieinsatz mit vielen verletzten Protestierenden, zu rechtfertigen. Zu diesem Zweck fahren sie schwere Geschütze, wie den erst vergangenes Jahr geschaffenen Gummiparagraphen 114§ StGB auf, der letztlich eine jede Berührung mit BeamtInnen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Monaten ahnden soll.
Doch wie auch immer sich das Innenministerium, Staatsanwaltschaft und Polizei abmühen mögen die Geschehnisse des 31. Mai in ihrem Interesse umzudeuten, wir werden es ihnen unmöglich machen. Eine Verhandlung im Nebenzimmer jenseits der Öffentlichkeit und ohne Bezugnahme zu dem brutalen Angriff der PolizistInnen auf die Solidarischen vor Ort, wird es für sie nicht mehr geben.
Kommt zahlreich und verbreitet es weiter!
22.03.2018 | 19 Uhr | Villa Leon
Am 28.2. fand die erste Infoveranstaltung zum Thema Bürgerasyl in der Villa Leon statt.
Die Veranstaltung wurde zahlreich besucht und war geprägt von verschiedensten Diskussionsbeiträgen und Vorschlägen, die Idee des Bürgerasyls in Nürnberg und Fürth möglich zu machen.
Die nächste Veranstaltung findet am 22.03.2018 um 19 Uhr in der Villa Leon statt.
Presseberichte
Unterschlupf für Flüchtlinge in Privatwohnungen (Nordbayern.de, 02.03.2018)
Initiative bietet afghanischen Flüchtlingen Bürgerasyl (Bayerischer Rundfunk, 02.03.2018)
Bürgerasyl: Schutz für von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan (Freie-Radios.net, 01.03.2018)
9. März | 19:30 Uhr | Kulturort Badstraße 8 | Eintritt frei
Bevor demnächst das Ludwig-Erhard-Zentrum in Fürth eröffnet wird, gegen dessen Eröffnung auch wir protestieren werden, findet nächste Woche im Kulturort Badstraße 8 eine interessante Veranstaltung zu der Rolle Ludwig Erhards während des Nationalsozialismus statt.
Prof. Dr. Gerlach beleuchtete erstmals in den 1990er Jahren Erhards politische wie berufliche Rolle während des Nationalsozialismus. Dazu analysierte er die von Erhard verfassten Texte als volkwirtschaftlicher Berater, die er im Auftrag der Deutschen Reichsregierung erstellte. Sein Arbeitsschwerpunkt: die Annexion im osteuropäischem Raum, u.a. in enger Zusammenarbeit mit dem SS-Gruppenführer Otto Ohlendorf, verantwortlich für die Ermordung von ca. 90.000 Menschen in den Ostgebieten. Erhard wurde als Berater in nahezu allen annektierten Gebieten tätig und erstellte Gutachten zum Aufbau der Wirtschaft. Dabei waren seine Vorschläge zur deutschen Expansionspolitik vergleichsweise pragmatisch. Im Gegensatz zur NS-Doktrin der sofortigen Vertreibung bzw. Ermordung der Bevölkerung schlug Erhard vor, die „rassistisch unterlegene“ Bevölkerung als „zunächst fortbestehende Notwendigkeit [zu sehen, um] sich der polnischen Elemente als Arbeitskräfte zu bedienen“. Prof. Gerlach präsentiert an diesem Abend seinen Forschungsstand, und steht anschließend zur Diskussion zur Verfügung.
Prof. Dr. Gerlach ist Buchautor und Historiker an der Universität Bern, u.a. mit dem Schwerpunkt NS-Wirtschaft- und Gewaltpolitik.
Veranstalter: Stadtratsfraktion B90/ Die Grünen (V.I.S.D.P), Die Linke Fürth, Fürther Bündnis gegen Rechts, Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Fürther Sozialforum
Aktuelle Infos zu den Protesten gegen die Eröffnung des Ludwig-Erhard-Zentrum findet ihr hier oder auf unserer Facebookseite
08.03.18 | 16 Uhr | ZOB | Actionwalk
10.03.18 | 14 Uhr | Weißer Turm | Demo
10.03.18 | 20 Uhr | Desi | Frauen*Party
Der 8. März, der internationale Frauen*kampftag, steht weltweit als symbolischer Tag für die Gleichstellung von Frauen* und für den Kampf gegen patriarchale Unterdrückung, Ausbeutung und ungleiche Behandlung.
Im Jahr 1910 rief die Kommunistin und Frauen*rechtlerin Clara Zetkin dazu auf, jährlich einen internationalen Frauen*kampftag durchzuführen. Weltweit gehen Millionen Menschen jedes Jahr auf die Straße im Kampf gegen Patriarchat, Kapitalismus und Imperialismus.
Wir fordern, endgültig Schluss zu machen mit struktureller Unterdrückung und sexualisierter Gewalt. Schluss zu machen mit ökonomischer Ausbeutung und patriarchalen Rollenbildern. Wir kämpfen für eine Welt, in der alle Menschen frei über ihr Leben, ihre Arbeit und ihren Körper entscheiden können. (mehr…)
Freitag, 23. Februar 2018 | 18.30 Uhr | Obstmarkt, Fürth Rathaus
Der lokale Ableger der PEGIDA-Bewegung taucht seit Monaten immer wieder in Fürth auf und inszeniert sich als ‚besorgte Bürger‘ aus der ‚Mitte der Gesellschaft‘. Doch auch wenn das kleine Trüppchen von Rassist*innen und Faschist*innen mit ihren Auftritten in erster Linie Nerven strapaziert, geht dennoch eine Gefahr von ihnen aus. PEGIDA, AfD und Konsorten vermögen es mit rassistischer Wir-gegen-Sie Rhetorik und der nationalistischen Inszenierung einer deutschen Kultur, die es angeblich zu verteidigen gilt, mediale und politische Wirkung zu erzielen. Rassismus und Nationalismus werden dabei als Lösung für gesellschaftliche Missstände propagiert. Dass diese die Spaltung der Gesellschaft verstärken und die erkämpften Rechte der letzten Generationen auffressen, wird außer Acht gelassen. Eine Kampfansage an Rassismus, Nationalismus und die unsoziale Politik der bürgerlichen Parteien ist bitter nötig. Nur gemeinsam können wir der Hetze entgegentreten und Freiheiten sichern und erkämpfen. Dabei gilt es Grenzen zu überwinden, statt diese zu schaffen. Wir müssen uns organisieren, diskutieren und handeln, um eine Welt jenseits des Kapitalismus zu schaffen. Ob ‚besorgtes Bürgertum‘, rechte Politiker*innen oder Rassist*innen der sogenannten Mitte der Gesellschaft – unsere Antwort heißt: Solidarität statt rechter Hetze.
Fight back! Kommt alle am 23. Februar auf die Straße und protestiert mit uns gegen PEGIDA!
Montag, 19.02. | 17 Uhr | Karl-Bröger-Zentrum | Karl-Bröger-Straße 9 Nürnberg
Am kommenden Dienstag, den 20. Februar soll die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Das ist der 10. Abschiebecharter der Bundesregierung nach Afghanistan seit Dezember 2016. Seither wurden 174 Menschen in das von Krieg und Anschlägen geprägte Land gezwungen. Bayern schob dabei mit Abstand am meisten Menschen nach Afghanistan ab.
Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich hier viele Menschen an den Protesten gegen die Abschiebungen beteiligen und sich solidarisch mit den Betroffenen verhalten. Dank guter Netzwerke und breiten, solidarischen Handelns konnten viele Menschen, die von Abschiebung bedroht waren, gewarnt werden und ihrer eigenen Abschiebung entgegenwirken. Machen wir weiter, bis gar niemand mehr abgeschoben wird!
Kommt am Montag um 17 Uhr zum Karl-Bröger-Haus und demonstriert mit uns gegen die tödliche Abschiebepolitik der Bundesregierung!
Afghanistan ist kein sicheres Land – Wer abschiebt setzt Menschenleben aufs Spiel!
Offene Antira AG der Interventionischen Linken
Nürnberg & Antifaschistische Linke Fürth
Frau Mayer und Herr Özdemir geben Asyl – du auch?
Info-Veranstaltung zum Thema Bürgerasyl
Mittwoch, 28. Februar 2018 um 19 Uhr in der Villa Leon, Kleiner Saal (Phillip-Körber-Weg 1, Nürnberg)
„Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren. Das heißt, wir werden Platz machen in unseren Wohnungen und notfalls die Menschen verstecken, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“
Das erklärten im letzten Frühjahr 60 Menschen in Hanau bei Frankfurt.
Seit dem Aufruf aus Hanau geistert der Begriff „Bürgerasyl“ durch Helferkreise und durch die antirassistischen Initiativen, er spukt durch die Köpfe von engagierten Sozialarbeiterinnen und Lehrern. Und er wirft einen Menge Fragen auf:
- Was ist Bürgerasyl?
- Können wir Bürgerasyl auch hier in Nürnberg und der Region einführen?
- Was muss ich wissen, wenn ich Bürgerasyl gewähren möchte?
- Wie sinnvoll ist es, Geflüchteten Schutz in der eigenen Wohnung anzubieten?
- Ist Bürgerasyl eigentlich verboten?
Bei der Veranstaltung wollen wir diese Fragen mit euch diskutieren. Außerdem wird Hagen Kopp das Konzept Bürgerasyl vorstellen und von Erfahrungen mit dem Bürgerasyl in Hanau berichten.
Initiative Bürgerasyl Nürnberg Fürth
Mit zahlreichen Biografien beschreibt der Autor Siegfried Imholz in seinem neu erschienenen Buch den Widerstand und die politische Verfolgung der Arbeiterbewegung in Fürth während des Nationalsozialismus. Die meisten der Frauen und Männer, die sich der Nazi-Babarei seit 1933 widersetzt haben, sind bis heute unbekannt. Ihre Taten wurden verschwiegen und vergessen, weil sie die Entlastungslegenden der Mehrheit, man habe nichts gewusst und nichts tun können, widerlegen.
Lesung mit Siegfried Imholz
02.02.2018 | 19:00 Uhr
Infoladen Benario | Nürnberger Str. 82, Fürth
Am 7. Januar 2005 verbrannte der aus Sierra Leone stammende Oury Jalloh in einer Zelle der Polizeidienststelle Dessau. Während vor allem Polizei und Staatsanwaltschaft sich sehr darum bemühten das ganze als Selbstmord darzustellen, gab es schnell in Teilen der Gesellschaft Zweifel an dieser Version.
Obwohl das Bündnis Initiative in Gedenken an Oury Jalloh immer wieder Gutachten vorlegte, die die Selbstmordthese widerlegten, weigerte sich die Justiz diese in das Verfahren mit einzubeziehen. Neue Erkenntnisse zeigen nun, dass Polizisten wohl jahrelang versuchten einen Mord zu vertuschen.
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